1. Geltungsbereich
Die nachfolgend aufgeführten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle über die Web-Seite www.seiffen.com geschlossenen Rechtsgeschäfte.
AGB des Kunden/der Kundin (nachfolgend nur Besteller genannt) gelten nur, soweit eine ausdrückliche schriftliche vorherige Zustimmung seitens der Nestler-Seiffen.com OHG (Verwenderin) erteilt wurde. Für alle über die Web-Seite www.seiffen.com begründeten Vertragsbeziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN- Kaufrechts. Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
2. Vertragsschluss
Mit der Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Kaufangebot i.S.d. § 145 BGB ab. Der Besteller erhält zunächst eine Übersicht über seine Bestellung - sog. Bestellbestätigung - per E-Mail unter Beifügung einer den gesetzlichen Vorschriften entsprechenden Widerrufsbelehrung. Dies stellt jedoch noch keine Annahmeerklärung seitens der Nestler-Seiffen.com OHG dar, sondern erst mit Zusendung der Ware kommt der Kaufvertrag zustande.
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, wird der Besteller unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Die Nichtverfügbarkeit eines Artikel begründet keine Ansprüche für den Besteller, da die im Online-Shop www.seiffen.com dargestellten Produkte als freibleibende Angebote, d.h. eine sog. invitatio ad offerendum darstellen. (siehe auch Ziffer 7.)
Auch bei Lieferung an Dritte ist der Besteller Vertragspartner, soweit keine anderweitige ausdrückliche Vereinbarung getroffen wurde.
Ferner vereinbaren die Verwenderin und Besteller, dass abweichend von § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3 BGB als Rechtsfolge eines Widerrufs eine Wertersatzpflicht für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten ist und entsprechend § 357 Abs. 2 S. 3 BGB eine Übernahme der Versandkosten durch den Besteller erfolgt. (siehe auch Ziffer 5.)
3. Kommunikation, Mitteilungen
Der Besteller hat spätestens bei der Bestellung eine Adresse für elektronische Post (E-Mail-Adresse) anzugeben, deren technische Funktionsfähigkeit er vom Zeitpunkt der Auftragserteilung bis zum endgültigen Abschluss des Auftrages gewährleistet.
Insbesondere hat er durch die Einstellung seines Spamfilters und E-Mail-Clients (lokal und/oder bei seinem Provider) zu gewährleisten, dass ihn E-Mails der Nestler-Seiffen.com OHG erreichen. Diese angegebene E-Mail-Adresse gilt bis auf Widerruf oder Änderungsmitteilung durch den Besteller stillschweigend auch für künftige Aufträge.
4. Vertragspartner
Bei Bestellungen über den Onlineshop ist der Vertragspartner des Bestellers: Nestler-Seiffen.com OHG Gesellschafter: Hermann Nestler, Sebastian Nestler Sitz: Bergsiedlung 11, 09548 Kurort Seiffen Amtsgericht: Registergericht Chemnitz HRA: 6272 Ust.-IdNr.: DE258479878 Telefon: +49 (0) 37 362 – 84 29 Fax: +49 (0) 37 362 - 17 014 E-Mail: nestler@seiffen.com www.seiffen.com
5. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Dem Besteller steht gemäß § 312 d, § 355 ff BGB ein Widerrufs- und Rückgaberecht zu. Danach können Sie Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger und nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und auch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Diesen Pflichten kommen wir im Rahmen der Zusendung der Bestellbestätigung nach.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an: Nestler-Seiffen.com OHG, Bergsiedlung 11, 09548 Seiffen, Deutschland Fax: +49 (0) 37 362 - 17 014 / E-Mail: nestler@seiffen.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Daher ist auch bei Ausübung des Widerrufsrechts in Textform die Rücksendung der Ware durch den Besteller verpflichtend. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
6. Preise
Alle Preise verstehen sich in Euro, inkl. 19 % Mehrwertsteuer ohne Versandkosten ab Lager. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Wir gewähren folgende Rabatte:
· ab 1000 Euro Warenwert 3% · ab 2500 Euro Warenwert 6% · ab 5000 Euro Warenwert 12 %
7. Versand / Versandkosten
Die Versendung der Ware erfolgt - außer bei Rechnung - am nächsten Werktag (d. h. von Montag bis Samstag) nach Geldeingang. Sollte die bestellte Ware nicht innerhalb von 7 Werktagen lieferbar sein, wird der Besteller unverzüglich über den möglichen Liefertermin informiert. Der Kunde ist in diesem Fall gem. § 346 Abs. 1 BGB berechtigt, unverzüglich vom Kaufangebot zurückzutreten.
Der Versand erfolgt über die DEUTSCHE POST AG bzw. die HERMES LOGISTIK GRUPPE. Die Verpackungs- und Portopauschale beträgt bei Versand innerhalb Deutschlands 5,90 Euro für Bestellungen bis 120,00 Euro. Ab einem Warenwert von 120,00 Euro versenden wir porto- und versandkostenfrei innerhalb Deutschlands.
Der Versand ins Ausland ist ab einem Warenwert in Höhe von 30,00 Euro möglich. In diesem Fall beträgt die Verpackungs- und Portopauschale 17,00 Euro für Bestellungen innerhalb der EU, Europa ohne EU 30,00 Euro, außerhalb Europas berechnen wir 37,00 Euro.
Für Kunden außerhalb der EU kann die Mehrwertsteuer erstattet werden. Der Versand unserer Produkte erfolgt entsprechend den Vorgaben der aktuellen Verpackungsverordnung in lizenzierten Verpackungen.
8. Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag für die Bestellung ist sofort fällig. Zahlungen und Überweisungen erfolgen auf folgendes Konto: Sebastian Nestler Kontonummer: 0 162 948 700 Dresdner Bank Bankleitzahl: 85 080 000 BIC/SWIFT-Code: DRES DE FF 850 IBAN: DE78 8508 0000 0162 9487 00 Verwendungszweck: Auftragsnummer und Name des Bestellers
Für Zahlung per Vorkasse gewähren wir 3 % Rabatt. Für Zahlung per Bankeinzug (ELV) von einem Konto innerhalb Deutschlands, die über RBS Worldpay oder Moneybookers erfolgen kann, erteilt der Besteller einmalig eine Einzugsermächtigung über den zu zahlenden Betrag. Die Zahlung per Rechnung ist nur für Kunden innerhalb Deutschlands und bis zu einem Bestellwert von 250,00 Euro möglich. Zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand wird bei der Zahlung per Rechnung einmalig eine Bearbeitungsgebühr i. H. v. 2,50 Euro inkl. Umsatzsteuer fällig. Die Bezahlung für Kunden außerhalb Deutschlands ist nur per Kreditkarte über RBS Worldpay, Moneybookers, PayPal oder per Vorkasse möglich.
Die Nestler-Seiffen.com OHG behält sich vor, bei den Zahlungsarten Rechnung oder Bankeinzug (ELV) diese im Einzelfall abzulehnen.
9. Bonitätsprüfung
Bei den Zahlungsarten Rechnung und Bankeinzug (ELV) erteilt der Auftraggeber der Nestler-Seiffen.com OHG die Einwilligung, zum Zwecke der Bonitätsprüfung des Bestellers bei Wirtschaftsauskunfteien Auskünfte über personenbezogene Daten einzuholen und zu verarbeiten. Der Auftraggeber erkennt an, dass bei den genannten Zahlungsarten die Abfrage gemäß § 29 BDSG zur Wahrung der berechtigten Interessen der Nestler-Seiffen.com OHG auch bei einmaligem Geschäftsvorfall erforderlich ist.
Die hierbei übermittelten Daten werden ausschließlich zu diesem Zweck genutzt und verarbeitet, so das schutzwürdige Belange des Kunden nicht beeinträchtigt werden. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.
Die Abfrage der Nestler-Seiffen.com OHG bezieht sich auf die von Ihnen im Rahmen der Bestellung angegebenen Daten sowie Informationen über nicht vertragsgemäße Abwicklungen von Geschäften (Negativ-Informationsmerkmalen). Der Kunde kann bei der jeweiligen Wirtschaftsauskunftei Auskunft über die ihn betreffenden gespeicherten Daten erhalten.
Die Auskünfte werden via Creditpass bei der folgenden Wirtschaftsauskunftei eingeholt: Infoscore Consumer Data GmbH, Rheinstr. 99, 76532 Baden-Baden. Gemäß § 6a BDSG haben Sie auch gegenüber der Nestler-Seiffen.com OHG ein Informationsrecht zu der genutzten Bonitätsprüfung.
10. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
11. Gewährleistung
Der Besteller hat bei offensichtlicher Beschädigung des Paketes unverzüglich eine Reklamation gegenüber dem Zusteller vorzunehmen und die Nestler-Seiffen.com OHG darüber zu informieren, da es sich bei der Sendung um versicherte Pakete handelt. Diese Rügepflicht hat keine Auswirkungen auf den Gewährleistungsanspruch des Bestellers oder das Widerrufsrecht für Verbraucher, sondern dient lediglich zur Beweissicherung.
Sollte trotz sorgfältiger Kontrollen ein mangelhaftes oder beschädigtes Produkt versandt werden, wenden Sie sich bitte an uns. Beschreiben Sie kurz den Fehler und teilen Sie uns bitte mit, welches Gewährleistungsrecht Sie in Anspruch nehmen wollen. Unsere Kontaktdaten finden Sie unter Ziffer 3. Wir gewähren für alle bei uns erworbenen Produkte eine Gewährleistung im gesetzlich vorgeschriebenen Umfang von 24 Monaten. Bitte bewahren Sie Ihre Rechnungen auf! Sie sind als Kaufnachweis bei Reklamationen oder bei Diebstahl für die Versicherungen wichtig. Zwar machen wir die gesetzliche Gewährleistung nicht vom Kaufbeleg abhängig, allerdings dient dieser zur Beweiserleichterung. Denn bei Fehlen des Kaufbelegs müssen Sie als Käufer/Besteller den Kauf und das Kaufdatum entsprechend beweisen.
Sollte eines unserer Produkte außerhalb dieser Frist zu Schaden kommen, so besteht die Möglichkeit, diesen bei uns gegen Rechnung zu beheben. Diese Möglichkeit stellt somit ausdrücklich keine Garantieerklärung unsererseits dar. Gerne leiten wir das Produkt auch an den Hersteller oder Lieferanten weiter. Bitte sprechen Sie dies vorher mit uns ab. Auf Wunsch erstellen wir einen Kostenvoranschlag.
12. Haftung
Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche des Besteller, gleich aus welchem Rechtsgrund,
sind mit Ausnahme der nachfolgenden Punkte ausgeschlossen:
Dieser Haftungsausschluss gilt nicht im Falle schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Bestellers oder in sonstigen Fällen, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig durch die Nestler-Seiffen.com OHG verursacht wurde. Ferner ist die Haftung nicht ausgeschlossen bei arglistig verschwiegenen Mängeln und übernommener Garantie für die Beschaffenheit der
Ware sowie bei Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - auch durch gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen - der Nestler-Seiffen.com OHG haftet die Gesellschaft nur auf den nach Art des Produkts vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
Höhere Gewalt, Aufruhr und unverschuldete Betriebsstörungen verlängern die Termine und Fristen um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen und begründen keinen Haftungsanspruch. 13. Datenschutz Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an unsere Dienstleistungspartner weitergegeben.
Selbstverständlich werden alle personenbezogenen Daten streng vertraulich behandelt und die schutzwürdigen Belange des Bestellers entsprechend den gesetzlichen Vorgaben streng berücksichtigt.
14. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist, wenn der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Marienberg.
Soweit der Besteller ein Verbraucher i. S. d. BGB gelten die allgemeinen Regeln der ZPO.
15. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne der aufgeführten Bedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen unberührt. Die Vertragspartner werden die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung durch eine wirksame oder durchführbare Bestimmung ersetzen, die ihr im wirtschaftlichen Ergebnis in gesetzlich zulässigerweise möglichst gleichkommt. Entsprechendes gilt, falls die Vertragsbestimmungen eine Lücke aufweisen sollte.
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